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Regeln außerhalb des Katalogs

Was für die Kodierung gilt, steht nicht nur in ICD und OPS: Schlichtungsentscheidungen, Kodierrichtlinien, Kodierfragen des BfArM, Empfehlungen der Medizinischen Dienste und Urteile. Hier stehen sie zusammen, das jüngste zuerst — jede Zeile mit Datum, Geltung und Link zur Quelle.

7 Ereignisse

BSGBSG: Intensivstation nach Funktion, nicht nach Bezeichnung27.08.2025

Maßgeblich ist, ob eine Einheit lebensbedrohliches Organversagen behandeln kann — mit der geforderten Ausstattung und täglicher ärztlicher Anwesenheit —, nicht ihr Name. Auch eine „IMC“ kann das erfüllen. Zurückverwiesen an das LSG.

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BSGBSG, Beschluss vom 02.04.2025: aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung nach OPS (2015) 8-98f – 24-stündige Verfügbarkeit der interventionellen Kardiologie mit Ak …02.04.2025

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung nach OPS (2015) 8-98f - 24-stündige Verfügbarkeit der interventionellen Kardiologie mit Akut-PTCA

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BSGBSG: Behandlungsleitung bei 8-980 verlangt tägliche Anwesenheit eines Intensiv-Facharztes25.06.2024
Jahrgänge 2015–2015

Für 8-980 (OPS 2015) setzt die Behandlungsleitung durch einen Facharzt mit Zusatzweiterbildung Intensivmedizin voraus, dass er mindestens einmal täglich persönlich auf der Station anwesend ist, dazu eine durchgehende Rufbereitschaft. Die Klinik unterlag.

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BSGBSG, Urteil vom 10.11.2021: Geltung der PrüfvVbg 2014 – Erkenntnisse aus abstrakten Strukturprüfungen des MDK – Verwertung auch bei Abrechnungsprüfungen nach der PrüfvV …10.11.2021

1. Die zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft und den Verbänden der Krankenkassen 2014 geschlossene Prüfverfahrensvereinbarung (juris: PrüfvVbg) gilt im Jahr 2016 auch für Prüfungen der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung. 2. Erkenntnisse aus Strukturprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, an denen das Krankenhaus freiwillig mitgewirkt hat, können in Abrechnungsprüfungen nach der Prüfverfahrensvereinbarung 2014 verwertet werden.

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BSGBSG, Urteil vom 16.08.2021: OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung") – Betrieb einer Blutbank – kein Erfordernis einer transfusionsmedizi …16.08.2021

Der 2016 geltende Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) verlangte für den Betrieb einer Blutbank als eine der Voraussetzungen des OPS-Kodes "Aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung" keine transfusionsmedizinische Expertise.

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BSGBSG, Urteil vom 30.07.2019: 30.07.2019
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BSGBSG, Urteil vom 30.07.2019: Krankenhaus – Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder Frühgeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle – keine zusätzliche Vergütung al …30.07.2019

Ein Krankenhaus erhält Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder Frühgeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle nicht als Zeiten maschineller Beatmung zusätzlich vergütet.

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